22. Januar 2011

Bundesrat Burkhalter ruft zu mehr Selbstverantwortung auf

In einer Rede am 17. Rheintaler Wirtschaftsforum in Widnau (SG) hat Bundesrat Didier Burkhalter zu mehr Selbstverantwortung aufgerufen. Nicht der Staat sei für alles zuständig, sondern jeder Einzelne müsse mehr Verantwortung tragen. Er gab ausserdem Auskunft über die Reform der Sozialversicherungen, insbesondere des BVG und der IV.Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Inneren unterstrich in seiner Rede über die Sozialversicherungen, dass Einzelne dann Verantwortung übernehmen, wenn Vertrauen zwischen den verschiedenen Akteuren und Partnern, so z.B. zwischen den Sozialpartnern, herrsche.

Bundesrat Burkhalter kündigte in seiner Rede zudem an, dass Ende Jahr ein umfassender Bericht über den Zustand der 2. Säule und die nötigen Reformen vorgelegt werden wird. Die Vernehmlassung zu diesem Bericht erfolgt diesen Sommer. Die Abstimmung über den Mindestumwandlungssatz vom letzten Jahr habe klare Signale geliefert, in welche Richtung die Bevölkerung nicht gehen wolle. Diese Signale seien verstanden worden und die vorgeschlagenen Reformen nehmen diese Bedenken auf. So seien z.B. die Aufsicht und die Transparenz zu verbessern.

Der Vorsteher des EDI informierte ausserdem über die Entwicklung der Invalidenversicherung, die am 4. Februar das Thema der Von-Wattenwyl-Gespräche sein wird. Dabei wies er darauf hin, dass die Anzahl Neurenten 2010 weiterhin rückläufig war. Der Rückgang seit dem Höhepunkt 2003 beträgt 47 Prozent und ist auf die Massnahmen der 4. und 5. IV-Revision zurückzuführen.